Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Alfred Schwarzer, Michelsrombach Babyausstattung und Holzspielwaren

 

I. Allgemeines

1.     Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln und ergänzen das Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach.

2.     Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach. Letzteres gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

3.     Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach.

 

II. Vertragsabschluss

1.     Die Angebote der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach sind freibleibend. Ein Vertrag aufgrund telefonischer oder schriftlicher Bestellung kommt nur zu Stande, soweit die Bestellung bestätigt wird oder ihr durch Übersendung der Ware nachgekommen wird. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie durch die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach schriftlich bestätigt sind.

2.     Der Kunde/Besteller kann im Falle des Nichtzustandekommens des Vertrages aufgrund Nichtannahme oder Kündigung keinerlei Ansprüche gegenüber der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach herleiten, sofern nicht die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach vorsätzlich oder grob Fahrlässig gehandelt hat.

III. Lieferbedingungen

1.     Inland: Frachtkostenfreie Lieferung ab 200,00€ Netto-Auftragswert, darunter Frachtpauschale 8,95€. Mindestmenge 100,00€. EU-Ausland: Frachtkostenfreie Lieferung ab 350€ Netto-Auftragswert, darunter Frachtpauschale 8,95€. Mindestmenge 60€. Großaufträge: Nur gegen Vorauskasse. Neukunden: Die ersten Aufträge als Vorauskasse (Proforma) Teillieferungen sind zulässig

2.     Veräußert die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach Gegenstände, die sich in ihrem Eigentum befinden, bleiben diese Gegenstände Eigentum der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach, bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung aus der jeweiligen Geschäftsverbindung mit dem Kunden/Besteller. Der Kunde/Besteller ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Handelt es sich bei dem Kunden um eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder einen Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für diejenigen Forderungen, die die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach aus der laufenden Geschäftsbeziehung gegenüber dem Kunden/Besteller hat. Etwaige, sich aus einem Wiederverkauf ergebende Forderungen gegenüber Dritten tritt der Kunde/Besteller vorab sicherungshalber insgesamt bzw. in Höhe eines etwaigen Miteigentumsanteiles an die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach ab. Auf Verlangen des Kunden/Bestellers ist die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach, zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde/Besteller sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehenden Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht. 

3.     Führt die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach, an Gegenständen, die nicht in ihrem Eigentum stehen, Werkleistungen durch, steht ihr bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes im Sinne eines vertraglichen Pfandrechtes zu. Das Zurückbehaltungsrecht gilt auch für Forderungen, die die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach aus der laufenden Geschäftsbeziehung gegenüber dem Kunden hat, sofern es sich bei diesem um eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder einen Kaufmann handelt, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. 

4.     Bei Zugriff von Dritten, insbesondere Pfändung des Vertragsgegenstandes oder bei Ausübung eines fremden Pfandrechtes, hat der Kunde/Besteller bei der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach unverzüglich schriftliche Mitteilung zu machen sowie Dritte unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach hinzuweisen.

5.     Es bleibt vorbehalten, bei höherer Gewalt und Lieferengpässen der Vorlieferanten o.ä. ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder Lieferzeiten angemessen zu überschreiten. 

6.     Erfüllungsort ist der Sitz der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach. Die Versendung von Ware erfolgt auf Risiko und Kosten des Kunden/Bestellers (Versendungskauf), regelmäßig mit UPS oder durch eine Spedition.

IV. Zahlungsbedingungen

1.     Sämtliche Rechnungen der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach sind spätestens mit Zugang der Rechnung fällig. Dieses gilt auch für die in der Rechnung gesondert ausgewiesene Mehrwertsteuer. Diese wird mit dem zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Satz berechnet. Hinsichtlich der Geltendmachung von Verzugszinsen gilt die jeweils aktuelle gesetzliche Regelung. Der Nachweis eines höheren bzw. geringeren Zinsschadens bleibt vorbehalten.

2.     Der Kunde/Besteller ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur dann berechtigt, wenn diese unbestritten sind, rechtskräftig festgestellt wurden oder aber von der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach schriftlich anerkannt sind. Die Aufrechnung kann nur gegenüber Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis erklärt werden. 

3.     Bestehen keine abweichenden Vereinbarungen, liefert die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach ab Werk ohne Verpackung. Für die Berechnung gelten stets die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei Vertragsschluss vereinbart, ist der Kunde/Besteller berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen Menge zurückzutreten. 

4.     Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung haben die von der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach genannten Preise die zur Zeit des Angebotes gültigen Frachten und Nebengebühren zur Grundlage. Sie werden daher zu Gunsten oder zu Lasten des Auftragnehmers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze für die entsprechende Lieferung angepasst, ohne dass dem Kunden/Besteller insoweit ein Rücktrittsrecht zusteht.

V. Haftung

1.     Bei den von der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach angegebenen Lieferterminen handelt es sich um voraussichtliche Liefertermine, für deren Einhaltung die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach keinerlei Haftung übernimmt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn beide Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart haben, dass es sich bei dem angegebenen Liefertermin um einen kalendermäßig festgelegten Fixtermin im Sinne einer Vertragsfrist handelt. Auch hier haftet die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach allerdings nur insoweit, als ihr hinsichtlich des Verzuges Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

2.     Die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach haftet im Falle des Lieferverzuges auch für den zufälligen Untergang des Kaufgegenstandes. Ansprüche des Kunden/Bestellers gegen die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleiben unberührt. 

3.     Der Kunde/Besteller wird darauf hingewiesen, dass aus Holz gefertigte Produkte feuchteempfindlich sind und bei Zimmertemperatur und normaler Raumluftfeuchte zu lagern sind. Zu hohe bzw. zu niedrige Temperaturen, eine zu hohe Luftfeuchtigkeit und insbesondere direkter Kontakt von Holzprodukten mit Feuchtigkeit (Regen o.ä.) kann zu dauerhafter Beschädigung, Farbveränderungen und dem Abplatzen von Farbe führen. 

4.     Für die Folgen unsachgemäßer Lagerung übernimmt die Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach keine Gewährleistung.

5.     Der Kunde/Besteller wird des Weiteren darauf hingewiesen, dass aufgrund des Umstandes, dass es sich bei Holz um ein lebendiges Naturprodukt handelt, es zu geringfügigen Unterschieden in Farbgebung, Maserung und Lackierung kommen kann. Hierbei handelt es sich nicht um einen Mangel sondern um die individuelle Ausprägung eines Naturproduktes.

VI. Gerichtsstand

Gerichtsstand für Streitigkeiten jedweder Art aus dem Vertragsverhältnis ist der Firmensitz der Fa. Alfred Schwarzer, 36088 Hünfeld-Michelsrombach. Auf sämtliche außergerichtliche oder gerichtliche Streitigkeiten sowie auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Fa. Alfred Schwarzer, Michelsrombach, und dem Kunden/Besteller ist deutsches Recht anzuwenden.

VII. Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein sollten oder dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder Regelungslücke gelten diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit bzw. Regelungslücke gekannt hätten.